Herzlich willkommen zum neuen Solinger Beteilungsverfahren!

Liebe Solingerinnen und Solinger, Liebe Solingerinnen und Solinger,

im Jahr 2010 haben Sie mit Ihrer Teilnahme an www.solingen-spart.de der „Bürgerbeteiligten Haushaltssicherung made in Solingen“ zu großem Erfolg und Anerkennung verholfen...

Das 43-Millionen-Sparpaket, das von den Solingerinnen und Solingern so engagiert diskutiert wurde, beeindruckte nicht nur die interessierte Öffentlichkeit im Land. Auch die Regierungspräsidentin sprach Solingen ein großes Lob aus und entließ unsere Stadt vorübergehend aus dem Status „drohender Überschuldung.“ Leider nur vorübergehend, denn staatliche Hilfsgelder gab es entgegen allen Erwartungen erst einmal nicht. Es muss also weiter gespart werden. (Zu den Details lesen Sie bitte die Erläuterungen des Stadtkämmerers Ralf Weeke.)

Verwaltung und Rat der Stadt Solingen haben beschlossen, den erfolgreichen Weg der Bürgerbeteiligung weiter zu verfolgen. Wie vor zwei Jahren können Sie sich wieder über das Internet aktiv in die Beratung des Haushalts 2012, bzw. des Haushaltssanierungsplan einbringen. 2010 stellten wir insgesamt 108 Sparvorschläge aus dem Haushaltssicherungskonzept und einer „Sonderliste“ zur Abstimmung. Diesmal werden es deutlich weniger sein, da vieles vom damals Diskutierten schon realisiert wird.

Außerdem gibt es neue Schwerpunkte und Unterschiede:

1. Der „Bürgervorschlag“ erhält ein viel größeres Gewicht. Deshalb haben wir in diesem Jahr ein besonderes Eingabefeld für Vorschläge geschaffen. Jeder Bürgervorschlag erhält automatisiert einen Titel und eine fortlaufende Nummer. 

Zugleich wird der „Bürgervorschlag“ anspruchsvoller. Sie müssen Ihren Vorschlag beschreiben und ein Einsparvolumen in Euro angeben. Nach der Freigabe des Vorschlags steht er im Netz und kann von allen Teilnehmenden beurteilt und bewertet werden. So entsteht eine Rangliste der am besten bewerteten Vorschläge. Die 30 bestbewerteten Vorschläge wird die Stadt hinsichtlich Umsetzbarkeit und Sparpotenzial prüfen. Der Stadtrat erhält auf jeden Fall für seine Beratungen über den Haushaltsplan alle Bürgervorschläge.



Die Mühe soll belohnt werden: Unter den Einsendendem der 30 „Besten“ verlosen wir ein ipad2.



Noch ein Hinweis: Wer keine eigenen Sparideen hat, kann auf die „Sonderliste“ aus der Bürgerbeteiligung 2010 zurückgreifen oder auf die die Liste aller geplanten freiwilligen Zuschüsse, z. B. an Vereine und Verbände. Beides finden Sie unter diesem Link.


2. Neben den Bewertungsmöglichkeiten „pro“ und „contra“ gibt es dieses Mal auch die Möglichkeit einen Vorschlag mit „neutral“ zu bewerten.


3. Schließlich bitten wir Sie um Ihre Meinung zu verschiedenen Vorhaben aus dem „Investitionsprogramm“. Das ist der „Wunschzettel“ der Stadt für öffentliche Bauvorhaben (wie z.B. Brückenneubauten) oder Stadtentwicklungsprogramme (wie z.B.City 2013). Da die Stadt in ihrer finanziellen Notlage nur wenige Kredite aufnehmen darf, kann sie nicht alles Wünschenswerte realisieren. Es würde uns deshalb sehr interessieren, welche Schwerpunkte die Bürgerinnen und Bürger setzen. Ausgewählt haben wir Projekte, die noch nicht begonnen wurden.

Ich bedanke mich für Ihre Teilnahme, wünsche Ihnen viel Kreativität und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr Norbert Feith

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